§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen der China Webhandel
und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die China Webhandel stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu. 
    
  § 2 Vertragsschluss 1. Die Darstellung unseres Sortiments in unseren jeweils aktuellen Katalogen, Flyern und Broschüren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Besteller eine Bestellung an die China Webhandel schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Die China Webhandel behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebotes vor.
2. Sollten Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein (Schreib-, Druck- und Rechenfehler), so unterbreitet die China Webhandel dem Besteller ein Gegenangebot, über dessen Annahme dieser frei entscheiden kann. Nimmt die China-webhandel ein Angebot des Bestellers nicht an, so teilt sie ihm dies unverzüglich mit.
3. Stellt sich heraus, dass die China Webhandel durch ihren Zulieferer nicht richtig bzw. rechtzeitig beliefert werden kann, so behält sich die China-webhandel vor, sich von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung zu lösen; dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass die China Webhandel eine etwaige Falsch- oder Nichtlieferung nicht zu vertreten hat. Die China Webhandel wird den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Besteller bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Für den Fall, dass bestellte Ware nicht verfügbar ist, behält sich die China Webhandel ebenfalls vor, sich von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung zu lösen; § 2 Nr. 3 Satz 2 gilt entsprechend. 
    
  § 3 Preise
Die Preise verstehen sich in Euro inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise sind freibleibend und unverbindlich. Es gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise aus Katalogen, Flyern und Broschüren.  
    
  § 4 Lieferung und Kosten
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
2. Sofern nicht anders vereinbart, trägt der Besteller die Kosten des Versandes im Inland. Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Kosten und auf Gefahr des Bestellers.
3. Teillieferungen bleiben vorbehalten. Durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten trägt die China Webhandel.
4. Die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung der Sache gehen mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Besteller über.
 
  § 5 Fälligkeit und Zahlung, Gebühren 
1. Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland können alle Waren - vorbehaltlich der Regelung im nachfolgenden Satz - nach Wunsch des Bestellers gegen Rechnung, gegen Nachnahme oder per Lastschriftverfahren bestellt und bezahlt werden. Es bleibt der China Webhandel vorbehalten, die Auftragsabwicklung gegen Nachnahme, Teilvorausbezahlung oder totale Vorausbezahlung vorzunehmen. Gegebenenfalls erfolgt vorab eine entsprechende Information an den Besteller.
Die Zahlungen werden mit Auslieferung fällig. Ins Ausland liefert die China Webhandel generell nur gegen Vorausbezahlung oder per Nachnahme.
2. Sollte eine Lastschrift aufgrund eines nicht durch die China Webhandel zu vertretenden Umstandes nicht eingezogen werden können bzw. wieder von den Konten der China Webhandel abgebucht werden, so wird pauschal eine Bearbeitungsgebühr von 15 Euro zzgl. Porto fällig. Für berechtigte Mahnungen wird je Mahnstufe eine Gebühr in Höhe von 5 Euro zzgl. Porto erhoben. 

  § 6 Gewährleistung und Haftung 
1. Die China Webhandel leistet bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge Nacherfüllung (durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung).
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
3. Offensichtliche Mängel sind der China Webhandel innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung der Ware anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Mängelanspruchs ausgeschlossen.
4. Die Haftung ist ausgeschlossen für Schäden - ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit -, die auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung der China Webhandel, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen und die nicht aus der Verletzung einer Kardinalpflicht herrühren.
5. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten beschränkt sich die Haftung der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden.
6. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
7. Die Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren nach Ablieferung.
    
  § 7 Eigentumsvorbehalt 
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der China Webhandel.  
    
  § 8 Transportschäden
Erkennt der Besteller bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er sich bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen der China Webhandel innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt schriftlich gemeldet werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Besteller. 
    
  § 9 Datenschutz 
Die China Webhandel erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit dies zur Vertragsabwicklung (Bestandsdaten) oder Leistungserbringung (Nutzungsdaten) erforderlich ist. Nutzungsdaten werden frühestmöglich gelöscht. Eine Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zum Zwecke der Beratung, Werbung, Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Teledienste erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und nur, wenn der Besteller nicht widersprochen hat. Der Widerspruch kann durch Sendung einer E-Mail an info@china-webhandel.de erfolgen.

§ 10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg. Dasselbe gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.  
     
Stand: 02.04.2006